Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

VRtainment GmbH® vom 01.04.2005

 

1            Geltung

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen von Hard- und Software, Erstellung und Lizenzierung von Hard- und Software, Beratungsleistungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abgeändert werden. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Auftraggebers verpflichten uns nur dann, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklären. Die Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Auftraggebers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich wiedersprechen.

 

 

2            Angebote, Preise und Vertragsabschluß

Sofern zeichnungsberechtigte Personen der VRtainment® GmbH keine Bindungserklärung abgegeben haben, sind unsere Angebote stets freibleibend.

Alle Preise der Angebote verstehen sich, soweit nicht anderweitig schriftlich durch uns bestätigt, netto zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Angabe der Preise erfolgt, soweit nicht anders vermerkt, in Euro. Die Preise, soweit nicht anderweitig vermerkt, basieren auf einer unfreien Lieferung ab Büro Sugenheim (Ezelheim). Installationen und Optimierungsarbeiten, falls nicht anders vereinbart, werden gesondert berechnet. Zusatzsteuern und –abgaben wie z.B. Zollsteuern sind nicht in den Preisen enthalten.

Bei Arbeiten vor Ort (beim Auftraggeber), bei Einweisungen und Schulungen außerhalb unserer Räume, trägt der Auftraggeber die Anfahrts- und Nebenkosten.

Ein Geschäftsverhältnis bzw. ein Vertragsabschluss kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Alle mündlichen Absprachen und Zusicherungen, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen, bedürfen stets unserer schriftlichen Bestätigung.

 

 

3            Lieferung

Liefertermine oder Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Wird ein von uns bestätigter Liefertermin durch unser alleiniges Verschulden überschritten, so berechtigt dies den Käufer nach einer Nachfrist von 8 Wochen vom Kaufvertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die genannte Nachfrist für den Lieferverzug findet nur für den Verkauf von Produkten Anwendung, nicht aber bei Erstellungs-, Beratungs- und Integrationsleistungen. Für diese Leistungen werden im Kaufvertrag gesonderte Bedingungen vereinbart. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen sowie bei Verschulden durch dritte Parteien tritt Lieferverzug nicht ein.

Der Auftraggeber kann von uns nur dann einen Verzugsschaden verlangen, wenn der Auftraggeber uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachweisen kann. Bei der Erfüllung des Kaufvertrages bzw. des Dienstleistungsvertrages sind wir zu Teilleistungen berechtigt. Das Rücktrittsrecht des Auftraggebers betrifft nur die nicht erfüllten Teilleistungen.

Änderungen zum Zwecke des technischen Fortschrittes sind jederzeit ohne Ankündigung möglich. Soweit zumutbar, behalten wir uns das Recht für Konstruktions-, Design-, Form- oder Farbänderungen während der Lieferzeit vor.

Sollte der Auftraggeber mit seinen Pflichten in Verzug sein, verlängern sich die Lieferfristen automatisch um den betreffenden Zeitraum. 

 

 

4            Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist gelten die gesetzlichen Verzugszinsen vom Fälligkeitstag der Rechnung ab berechnet, ohne dass dies einer Mahnung bedarf. Wir behalten uns des weiterem die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens vor.

 

 

5            Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der VRtainment® GmbH. Der Auftraggeber trägt sämtliche Kosten und Zusatzkosten sowie die Kosten für Verzugsschäden bei einer durch nicht vollständige Bezahlung bedingte Rücknahme der Ware durch uns. 

 

 

6            Allgemeine Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen

Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Kaufpreisrückerstattung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns die zur Mängelbeseitigung nach unserem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wir führen die Nachbesserung schnellstens aus, wobei uns der Auftraggeber eine angemessene Frist zur Bearbeitung einräumt.

Bei Software und Hardware, die wir von Dritt-Anbietern beziehen, verweisen wir auf die Gewährleistungs- und Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller. Soweit nicht anderweitig vertraglich geregelt, besteht in keinem Fall Anspruch auf Ersatzgeräte.

Voraussetzung für berechtigte Beanstandungen ist, dass die Ware entsprechend den Produktspezifikationen betrieben und gepflegt wurde, auch wenn die dazugehörige Dokumentation nicht in deutscher Sprache abgefasst ist.

Nehmen der Auftraggeber oder Dritte unsachgemäße bzw. nicht- autorisierte Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten an den Produkten vor, wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

Bei unberechtigten Gewährleistungsansprüchen berechnen wir unseren Aufwand nach unseren aktuell gültigen Sätzen.

Der Auftraggeber weist den Zeitpunkt des Gewährleistungsanspruches durch Vorlegen des Lieferscheins vor. Bei Produkten die wir von Dritt-Anbietern beziehen, ist der Auftraggeber verantwortlich, dass der Gewährleistungsanspruch rechtzeitig und entsprechend der Bedingungen des Dritt-Anbieters (Garantie-Karte) geltend gemacht wird. Geschieht dies nicht, sind sämtliche Gewährleistungsansprüche für das betreffende Produkt aufgehoben.

Allgemein gilt: Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Diese Bestimmung gilt insbesondere für Verbrauchsteile von Projektoren (z.B. Lampe) jeglicher Bauart.

Der Auftraggeber erkennt an, dass in jeder Software und in jedem integrierten System Fehler enthalten sein können. Bei der Erstellung der Software und der Integration von Komplett-Systemen wenden wir höchste Sorgfalt an. Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass die von uns erstellte Software und die integrierten Systeme Fehler beinhalten. Werden Fehler gemeldet, beheben wir diese  schnellstmöglich (siehe oben).  

Sämtliche Schadensersatzansprüche des Aufraggebers an uns aus Verschulden bei Vertragsabschluß, aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Mängeln von Hard- und Software, aus Nicht- oder Schlechterfüllung einschließlich einer Haftung für Folgeschäden, insbesondere nicht erzielte Einsparung, entgangenem Gewinn, oder Schäden durch Verlust von Daten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grobem Verschulden durch unsere Angestellten. Der Schadensersatzanspruch übersteigt in keinem Fall den Kaufpreis bzw. die Vertragssumme. Abgeleistete Teilleistungen eines Gesamt-Vertrages sind vom Schadensersatzanspruch auszunehmen. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Bei Beratungsleistungen im Soft-, Hard- und Systembereich handelt es sich um Empfehlungen, nicht um Entscheidungen. Bei Beratungsleistungen sind sämtliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen.

Jegliche weitergehenden Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz weitergehender Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

 

 

7            Beanstandung von Mängeln

Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung bzw. Bearbeitung müssen innerhalb von 28 Werktagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bzw. der Abarbeitung der Dienstleistung schriftlich erhoben werden.

Da die Produkte in der Regel komplexe technische Produkte sind, wird sämtliches Wissen darüber beim Käufer vorausgesetzt. Inkompatibilitäten zu bereits verwendeten ähnlichen Gegenständen sind kein Grund für Beanstandungen.

 

 

8            Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist D-91484 Sugenheim, Ezelheim 42, Deutschland.

 

 

9            Weitere Bestimmungen

Nicht genannte Klauseln werden durch das Bürgerliche Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils gültigen Fassung geregelt. Dieses gilt auch für dem BGB widersprechende AGBs von Vertragspartnern, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart (siehe 1.). Sollten Teile dieser AGB durch Rechtsprechung oder Gesetzgebung für ungültig erklärt werden oder sein, so betrifft das nicht die AGB als Gesamtobjekt, sondern nur den entsprechenden Satz. In diesem Fall gilt eine dem Deutschen Recht entsprechende Regel, die der für ungültig erklärten Regel am nächsten kommt. Andere Punkte und die anderen Sätze innerhalb des betreffenden Punktes haben unabhängig hiervon grundsätzlich weiterhin Gültigkeit. Es gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

10         Allgemeine Bestimmung

Mit dem Zustandekommen eines Geschäftsverhältnisses, mit dem Öffnen eines Produktes, mit der Installation einer Software, mit der Inbetriebnahme eines Produktes erkennt der Auftraggeber unsere AGBs und die jeweiligen Software- und Lizenzbedingungen an.